Abseits der alltäglichen Umgebung wichtige Sachthemen bearbeiten und darüber hinaus das zwischenmenschliche Miteinander fördern, dass war Ziel der erstmals durchgeführten Klausurtagung der Edertaler Genossen. „Der Wunsch zu einer 2-tägigen Arbeitsklausur wurde aus der Mitte der Fraktion geboren“, so Fraktionsvorsitzender Raue. „Die große Teilnehmerzahl sowie die intensive Arbeit während der 2 Tage zeigt das enorme Interesse an der gemeinsamen Arbeit in der Fraktion“, so Raue weiter.
„Wir haben sehr konzentriert und auch in Arbeitsgruppen mit verschiedenen Vorgehensweisen und Techniken gearbeitet. Die Teilnehmer haben sich hierauf toll eingelassen,“ so Thomas Plitzner, der gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden die Tagung moderierte.
Inhaltlich hat sich die SPD-Fraktion mit folgenden Themen beschäftigt.
Nach Auffassung der SPD ist der Haushalt für das Jahr 2007 wenig spektakulär. Die Vorlage wird daher auch die Zustimmung der SPD erhalten. Lediglich bei der Frage der Gebühren-haushalte gab es eine intensivere Diskussion. Hier hält es die SPD-Fraktion grundsätzlich für richtig, die nach Verbrauch (Wasser und Abwasser) abgerechneten Haushalte auszuglei-chen und die „sozialen“ Gebührenhaushalte wie Kindergärten, DGH’s und Friedhof mit mo-deraten Gebühren zu versehen. Für 2007 soll jedoch auf eine Gebührenerhöhung verzichtet werden, da die Höhe der bevorstehenden Investition beim Neubau der Kläranlage derzeit ebenso wenig bekannt ist wie die dann notwendige Erhöhung der Gebühren.
Bei den Kindergartengebühren ist die aktuelle Diskussion auf Verzicht der Gebühren erst in den Kinderschuhen. Hierbei wurde nochmals der Anspruch der SPD formuliert, dass eine Gebührenbefreiung nicht zulasten derer gehen darf, die keine Transfermöglichkeiten zum Kindergarten haben. „Wir haben das Thema sehr intensiv und aus verschiedenen Blickwin-keln diskutiert. Etwaige Änderungen trägt die SPD nur mit, wenn diese sozial gerecht und ausgewogen sind“, so Fraktionsvorsitzender Raue.

Die SPD sieht daher auch keinerlei Veranlassung, zum jetzigen Zeitpunkt im Haushalt 2007 Veränderungen bei diesem Gebührenhaushalt vorzunehmen. „Auch die von der SPD bean-tragten Einnahmen aus dem Bambini-Programm des Landes sind noch nicht im Rechenwerk enthalten, so Walter Puth, Vorsitzender des Sozialausschusses hierzu abschließend.
Grundsätzlich stellt die SPD fest, dass der Haushalt 2007 nur mit dem Griff in die Rücklagen ausgeglichen werden kann und damit der Spielraum für künftige Investitionen weiter schmilzt. Vor dem Hintergrund der notwendigen Investition für den Bau der Kläranlage so-wie den Entscheidungen zu den DGH’s in Gellershausen und Affoldern wird in den nächsten Jahren ein Handeln nach Augenmaß notwendig sein.
Von der intensiven Arbeit konnte sich auch Hannelore Eckhardt ein Bild machen. Die Landtagsabgeordnete war eingeladen, um aus landespolitischer Sicht zur Kinder- und Jugendpolitik wichtige Ansätze und Hinweise für die Arbeit vor Ort zu geben.
Hannelore Eckhardt ging auf den derzeit vorliegenden Entwurf des Kinder- und Jugendhilfegesetztes ein und stellte fest, dass dieses Werk insgesamt mehr als enttäuschend sei. So verabschiede sich die Landesregierung z.B. von der Förderung für die Schaffung von neuen Kinderhortplätzen. Auch sei das Bambini-Programm nicht explizit im Gesetz verankert. Dies soll über eine Verordnung geregelt werden. Die Rechtsverbindlichkeit sei damit weit aus geringer, da ein Gesetz im Landtag geändert werden muss, während eine Verordnung durch die Landesregierung ohne öffentliche Diskussion sehr schnell und geräuschlos verändert werden kann. Damit steht die Finanzierung des letzten Kindergartenjahres durch das Land Hessen keineswegs auf gesicherten Füßen. Sie kann jederzeit von der Landesregie-rung gestrichen werden. Ein untragbarer Zustand, so Hanne Eckhard.
In der Diskussion wurde sehr deutlich, dass viele gesellschaftlichen Fehlentwicklungen be-reits bei Kleinkindern und Kindern beginnen. „Dort, wo das Land bei der Jugendhilfe Einsparungen vornimmt bzw. die Kommunen bei der Bewältigung der Aufgaben allein lässt, kommt es unserer Gesellschaft doppelt und dreifach teuer zu stehen“, so die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.